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   LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 333/10   

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https://dejure.org/2011,24914
LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 333/10 (https://dejure.org/2011,24914)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12.07.2011 - L 11 AS 333/10 (https://dejure.org/2011,24914)
LSG Bayern, Entscheidung vom 12. Juli 2011 - L 11 AS 333/10 (https://dejure.org/2011,24914)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Kein Anspruch auf Erteilung einer Auflistung über die erbrachten Leistungen, wenn dies nicht vor Klageerhebung bei der Behörde beantragt wird.

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

  • BSG, 21.03.2006 - B 2 U 24/04 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Unzulässigkeit einer isolierten Leistungsklage -

    Auszug aus LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 333/10
    Es kann dahinstehen, ob es sich vorliegend um eine echte Leistungsklage iSv § 54 Abs. 5 SGG handelt - vom Beklagten wird lediglich die Erteilung einer Auskunft begehrt, somit ein reines Verwaltungshandeln, für das es nicht den Erlass eines Verwaltungsaktes bedarf (vgl dazu BSG, Urteil vom 21.03.2006 - B 2 U 24/04 R - juris - Castendiek in Lüdtke, SGG, 3. Aufl, § 54 Rn 137) - oder, ob eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (vgl dazu LSG Niederdachsen, Urteil vom 30.07.1986 - L 2J-154/86 - juris -) zu erheben wäre.
  • LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 658/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - kein Anspruch auf Übersicht zur

    Auszug aus LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 333/10
    Dagegen hat der Kläger (erneut) Klage erhoben (Az S 5 AS 171/10) und gegen das abweisende Urteil des SG Berufung eingelegt (Az L 11 AS 658/10).
  • LSG Bayern, 12.07.2011 - L 11 AS 658/10

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - kein Anspruch auf Übersicht zur

    Diese Klage hat das SG mit Urteil vom 09.02.2010 abgewiesen; der Kläger hat dagegen beim Bayer. Landessozialgericht Berufung eingelegt (Az L 11 AS 333/10).

    Insofern steht der Zulässigkeit der Klage auch nicht die zuvor bereits erhobene Klage vom 11.12.2009 (Az S 5 AS 1708/09; Berufungsverfahren Az L 11 AS 333/10) entgegen, denn im dortigen Verfahren ist das Schreiben bzw der Widerspruchsbescheid gerade nicht Gegenstand des Verfahrens geworden (vgl Urteil des Senats vom 12.07.2011 - L 11 AS 333/10).

  • LSG Bayern, 11.07.2012 - L 10 AL 205/09

    Zur Meldung rentenversicherungsrechtlich relevanter Zeiten durch die Agentur für

    Dies wäre der einfachere Weg zu versuchen, das angestrebte Ergebnis zu erreichen (vgl BayLSG, Urteil vom 12.07.2011 - L 11 AS 333/10; allgemein zum Rechtsschutzbedürfnis Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl, vor § 51 Rn 16a).
  • SG Düsseldorf, 19.03.2020 - S 18 AS 3525/19
    So fehlt einem Kläger das Interesse an der Durchführung eines Klageverfahrens, wenn er sich mit seinem Begehren noch nicht an die zuständige Behörde gewandt bzw. er die begehrte Leistung noch nicht bei der Behörde beantragt hat (Bayerisches LSG, Urteil vom 12.7.2011, L 11 AS 333/10; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.11.2009, L 13 VH 45/06; Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, § 86b Rdn. 26b; vor § 51 Rn. 16 ff; Hessisches LSG, Urteil vom 19.8.2011, L 7 SO 233/10; LSG Hamburg, Urteil vom 3.2.2011, L 5 AS 222/10), mithin auch eine Verwaltungsentscheidung zu seinem Begehren nicht vorliegt (BSG, Urteil vom 21.9.2010, B 2 U 25/09 R; Bayerisches LSG, Urteil vom 24.2.2011, L 15 SB 24/10; LSG Hamburg, Urteil vom 3.2.2011, L 5 AS 222/10).
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